Was ist das hier?

Die Piratenpartei stellt sich entschieden gegen eine Kultur der Denunziation. Mit diesem Tool bieten wir euch die Möglichkeit, das Melde-Portal der AfD Sachsen mit Fakten, Zitaten und humorvollen Inhalten zu füllen und so ein Zeichen gegen Denunziation zu setzen.

Wie funktioniert das?

Per Klick auf den Button wird ein Zitat der AfD zufällig ausgewählt. Bist du damit zufrieden, kannst du es direkt an das Meldeportal der AfD Sachsen senden. Dabei wirst du auf die Seite des Meldeportals geleitet. Dort musst du bestätigen, dass du die Datenschutzbestimmungen durchgelesen hast (das übliche eben) und per CAPTCHA bestätigen, dass du kein Bot bist (auch hier das übliche eben).

Was ist der Hintergrund?

Wie in anderen Bundesländern bereits geschehen, fordert die AfD nun auch in Sachsen dazu auf, Lehrer und Professoren zu denunzieren, welche angeblich gegen die AfD gehetzt haben und so gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen haben sollen. Die Piratenpartei sieht darin neben enormen datenschutzrechtlichen Bedenken eine Form der Aufbringung der Gesellschaft gegeneinander. Denunziation gehört zu den Mitteln autoritärer Staaten, wir dagegen setzen auf einen starken Rechtsstaat. Anstelle von Denunziation setzt sich die Piratenpartei für das Prinzip der Aufklärung ein und fordert bereits seit Jahren eine stärkere politische Bildung der Schüler und Schülerinnen. Gemeinsam können wir ein Zeichen gegen die Denunziations-Kultur setzen. Die PIRATEN fordern hiermit alle auf, die Melde-Plattformen mit Zitaten der AfD und humorvollen Anfragen zu füllen. Dafür stellen wir diesen Generator zur Verfügung.

Was ist das Neutralitätsgebot?

Lehrer und auch Professoren sind beim Staat angestellt und zu politischer Neutralität in ihrer Funktion verpflichtet. Dies bedeutet, dass sie z.B. Parteien nicht in schlechtes Licht rücken oder Werbung für sie machen dürfen. Schüler und Studierende sollen nicht unter dem Einfluss der Lehrenden stehen. Lehrer und Professoren verpflichten sich allerdings auch dazu, für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzustehen, also die Grundprinzipien unserer Demokratie zu achten. In diesem Rahmen gehört es auch zu ihrer Aufgabe, etwa über Parteien zu informieren die diese freiheitlich demokratische Grundordnung bedrohen. Das Neutralitätsgebot verbietet es Lehrenden aber nicht, in eine Partei einzutreten und ihre politische Meinung als Privatperson kundzutun.

PIRATEN? Gibt's die noch?

Na klar! Wir sind immer noch da und kämpfen u.a. für Datenschutz und gegen Denunziation.
Mehr über uns: https://www.piratenpartei.de
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